panorama merxheim

Einladung!
 
Die Freie Wählergemeinschaft Merxheim e.V. lädt am Nahe-Raderlebnistag, am Sonntag, 16.Juni 2019 ab 10:00 zu einem gemütlichen Frühschoppen am Denkmalplatz in der Ortsmitte von Merxheim ein.
Zum Mittag und Nachmittag bieten wir neben kühlen Getränken über dem Feuer gegrillte Wurst im Weck, Gyros mit Zaziki -Krautsalat und Weck sowie Kaffee und Kuchen an.
Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger von Merxheim, sowie alle durch unser schönes Merxheim radelnden Fahrradfahrer zum Verweilen bei uns ein.
 
 
Freie Wählergemeinschaft Merxheim
 
 
 
 
 
 
 
Die FWG Merxheim ist erstmals seit vielen Legislaturperioden stärkste Fraktion im Gemeinderat

Liebe Merxheimer und Merxheimerinnen,
bei der Kommunalwahl am letzten Sonntag konnte die FWG Merxheim mit 41,1 % der abgegebenen Stimmen erstmals seit vielen Jahren stärkste Fraktion im neuen Rat der Gemeinde werden. Die Zahl der Gemeinderatssitze erhöhte sich von 5 auf 7 und ermöglichte mit Bernd Keller und Jörg Ackermann den Einzug von zwei zusätzlichen FWG Mitgliedern in den neuen Gemeinderat. Einzelheiten zu der weiteren Stimmenverteilung kann man dem nachstehenden Dokument entnehmen.

Wir möchten uns sehr herzlich für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken und versprechen auch für die nächsten 5 Jahre unserem ausschließlichem Engagement für die Belange der Ortsgemeinde Merxheim treu zu bleiben. 

Für die FWG Fraktion
Bernd Kissel
(FWG Fraktionssprecher)

 

   Vorläufige Sitzverteilung Gemeinderat Merxheim 2019

 

Pressemitteilung Informationsveranstaltung

Merxheim

Stefan Ottenbreit und Bernd Kissel führen die Liste der Freien Wählergemeinschaft

Merxheim e.V. an.

Der 2. Vorsitzende und der Fraktionsvorsitzende werden auf den Plätzen 1 und 2 für die

Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 von der FWG Merxheim ins Rennen geschickt.

Ottenbreit und Kissel wurden neben weiteren 17 Kandidaten bereits am 08. März 2019 in einer

Mitgliederversammlung gewählt. Ergänzend hierzu konnten sich am Donnerstag, den 04. April 2019

die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Merxheim im Alten Rathaus über die

Arbeit der Freien Wählergemeinschaft, kurz FWG informieren. Im gut gefüllten Gästesaal

wurde über die Ziele der FWG als Verein berichtet, der ausschließlich die Interessen der

Merxheimer Bürger vertritt. Außerdem wurde ein Einblick in die Arbeit im Ortsgemeinderat

und in den Ausschüssen gegeben. Im Laufe des Abends entwickelte sich eine interessante

Diskussion zwischen jungen und älteren Bürgern zusammen mit den FWG Mitgliedern.

Die Aufnahme von zusätzlichen FWG Mitgliedern wird vom FWG Vorstand und der Fraktion

als voller Erfolg der Veranstaltung gewertet. Man wird sicher solche Informationsabende wiederholen.

In der Zwischenzeit können sich Merxheimer Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich bei den

FWG Mitgliedern persönlich oder über die FWG Webseite (www.fwg-merxheim.de oder www.merxheim.de über aktuelle Entwicklungen informieren.

 

 

 

 

Neues aus der Ratsarbeit

 

Diskutierte Themen in der FWG Fraktion bzw. in Ausschüssen und Gemeinderatssitzungen in den letzten 12 Monaten:

 

  • Hochwasserschutz Konzept
  • Einbau von Stolpersteinen
  • Anlegung eines Wiesengrabfeldes
  • Ausweisung eines Neubaugebiets für Merxheim
  • Spielplatz Sanierungen
  • Haltestreifen auf Nebenstraßen
  • Fettabscheider Mehrzweckhalle
  • Probleme mit der Heizung in der Mehrzweckhalle
  • Nachtragshaushalt der Ortsgemeinde war nicht genehmigt
  • Freies WLAN / Breitbandversorgung
  • Erneuerung der L232 / Hauptstraße
  • Betriebskostenzuschüsse FC Victoria
  • Forst- / Holzvermarktung
  • Neuordnung der Forstreviere
  • Grundstücksangelegenheiten
  • Spenden
  • Bolzplatz Nutzung
  • Zusammenschluß der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim / Meisenheim
  • Grabsteine Standprüfung
  • Neue Friedhofssatzung / -gebührenordnung
  • Sinkkästen Säuberung
  • Anfragen von Vereinen
  • Geschwindigkeitsmessungen in der Ortsgemeinde
  • Kücheneinrichtung im Rathaus
  • Mitarbeit im Haushalts- und Finanzausschuß, im Bauauschuß und im Rechnungsprüfungsausschuß
  • Gewerbegebiet Rohrsborn
  • Unser Dorf hat Zukunft
  • Lichtmast Albachstraße
  • Planung Wichendeller Weiher / LAG Soonwald
  • Flächen-Nutzungsplan Windenergie

Wiesengrabfelder:        

- Intensive Diskussion um verschiedene Varianten in der FWG   Mitgliederversammlung 2017

- Klares Votum der FWG Mitglieder für ein einfaches Konzept (ähnlich Meddersheim)

 - FWG konnte sich mit 5 Stimmen im Rat leider nicht durchsetzen

- Mehrheit der Ratsmitglieder stimmte für eine Lösung mit ausgemauertem Unterbau, ähnlich dem Odernheimer Friedhof

- erster Bauabschnitt mittlerweile umgesetzt

 

Neue Friedhofssatzung / - gebührenordnung:

 - letzte Änderung war 2009

 - Gebühren ab 1.1.2019 sind z.T. stark erhöht worden; angepasst an  Gebührenordnung anderer Gemeinden  

- Veränderungen aufgrund des neuen Wiesengrabfeldes                                                                                        

- Standsicherheit von Grabmalen (Beauftragung an Fa.Becker / 3 Jahre)                                                                              

- auf Antrag der FWG Fraktion konnte die alte Regelung, zu Beisetzungen, auch am Freitag Nachmittag und am Samstag durchgesetzt bzw. beibehalten werden

 

Hochwasserschutz-Konzept:

  • Veränderte klimatische Bedingungen; oft sehr lokale Unwetterlagen
  • Starkregen 2016 mit Folgen u.a. für altes Neubaugebiet / Albach / Holzbrücke
  • Hochwasserschutz Konzept auf Verbandsgemeinde in Diskussion / Vorbereitung
  • Albach ist ein Gewässer 3.Ordnung, d.h. die Ortsgemeinde kann nicht autark Entscheidungen treffen
  • Erste Begehung in 2018; Verrohrung der Albach ist Diskussionsgegenstand:
  • Öffnung der Albach innerhalb der nächsten 10 Jahre wahrscheinlich
  • Einbeziehung des Winchendeller Weihers als Rückhaltebecken zwingend notwendig
  • Konzept und baldige Umsetzung für die Verbandsgemeinde innerhalb der nächsten 12 Monate erwartet

Spielplatz-Sanierung:

  • Finanzsituation der Ortsgemeinde Merxheim beschämend; kein Geld für Spielplätze!
  • Begehung aller Spielplätze des Bau-Ausschusses im Oktober
  • Winchendeller Weiher: Aufstellen und Anbringen einer langen Rutsche durch die Gruppe der rüstigen Rentner
  • Spielplatz am Rathaus: Spende der Bürkle-Stiftung und der Voba für die Beschaffung einer Rutsche
  • Spielplatz Altes Neubaugebiet: - Auf Anregung von jungen Eltern hat die FWG Fraktion im Gemeinderat einen Antrag zur kompletten Sanierung des Spielplatzes eingebracht
  • Spendenanfragen an ortsansässige Unternehmen / Organisationen
  • Beschaffung eines größeren Spielgeräts und weitere Sanierungen geplant
  • Waffelverkauf durch die Eltern am 2.12., Advents-Veranstaltung bei der Gärtnerei Bock

Fusion der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim / Meisenheim:

  • Zusammenführung der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim zur neuen Verbandsgemeinde Nahe / Glan
  • Hintergrund: Intension des rheinländpfälzischen Innen-Ministeriums zur Reduktion von Verwaltungskosten (Abbau von ca. 10 Personen aus beiden Verwaltungen über die nächsten Jahre)
  • Der Fusionsvertrag wurde am 11.September 2018 von beiden Verbandsgemeinderäten beschlossen
  • Wenn mehr als 50% der Ortsgemeinderäte der Verbandsgemeinde der Fusion zustimmen, wird eine „Hochzeitsprämie“ in Höhe von 2.000.000,-- vom Land bereitgestellt
  • Die Hochzeitsprämie soll für die nächsten 5 Jahre sicherstellen, daß die Umlage von 35% auf gleichem level gehalten werden kann
  • Der zukünftige Sitz der Verbandsgemeinde Nahe-Glan wird Bad Sobernheim sein.
  • Die Wahl des neuen Verbandsgemeinderats und des neuen Verbandsgemeinde-Bürgermeisters ist im Herbst 2019
  • Die Fusion ist offiziell zum 1.1. 2020 in Kraft

Geplantes Neubaugebiet:

  • Antrag der FWG Fraktion im Januar 2017 im Ortsgemeinderat zur Beratung und Ausweisung eines Neubaugebiets in Merxheim
  • Begründung: es stehen keine Bauplätze im Neubaugebiet Hunolsteiner Strasse mehr zur Verfügung und auch fast alle leerstehenden Häuser im Ortskern haben bereits neue Besitzer
  • In der Gemeinderatssitzung im Februar 2017 stellten wir als infrage kommende Fläche die Erweiterung des Neubaugebietes Hunolsteiner Strasse in östlicher Richtung zur Diskussion.
  • Februar 2018 wurde im Ortsgemeinderat die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen
  • Nachtragshaushalt auch zum Ankauf der geplanten Bauflächen zunächst von der Finanzverwaltung abgelehnt
  • Ankauf der geplanten Flächen (60.000 qm) wird wahrscheinlich in zwei Schritten erfolgen; erster Bauabschnitt umfasst 25.000 qm; die Zustimmung der Eigentümer zum Ankauf der geplanten Bauflächen ist schon erfolgt

Erneuerung der Hauptstraße:

  • Jahrelange Diskussion um eine Erneuerung der L232; wurde stets abgelehnt wegen fehlender Budgets
  • Anfang 2018 überraschende Wende: Infrastrukturgelder könnten als Zuschuß zur Verfügung gestellt werden
  • Juni 2018: Ortstermin mit Verbandsgemeinde und dem Landesbetrieb Mobilität (LBM): Prüfung der Durchlässigkeit in den Bereichen Kindergarten / Bruchgasse / Hunolsteiner Straße
  • Kanalüberprüfung und ggf. Erneuerung; Kanalvollausbau ist von 1962
  • Vorschläge wurden durch den Architekten Hr.Giloy in öffentlicher Sitzung am 13.September im Gemeinderat vorgestellt
  • Kostenträger (867.000,--) für die Fahrbahn ist das Land RLP; Kostenträger für die Gehwege (631.000,--) ist die Ortsgemeinde (Kosten tragen Land, Ortsgemeinde und Bürger Merxheims)
  • breite Bürgersteige (mind. 1,25m) geplant, aber keine komplette Absenkung der Gehwege
  • besondere Berücksichtigung der aktuellen Situationen Einfahrt Großstraße; Apotheke; Fa. Wiebe; Kindergarten; Hunolsteiner Straße
  • Anpassung Strassenbeleuchtung; Verkehrsberuhigung/Engstellen an mehreren Stellen geplant
  • Baurechtsantrag in 2019; Baubeginn vermutlich in 2020
  • Einwohnerfragestunde (zusammen mit Fa.Giloy und LBM) am 20.November 2018 um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle

Finanzielle Lage der Gemeinde:

  • Finanzsituation der Ortsgemeinde Merxheim ist sehr angespannt
  • Hohe Auflagen der Verbandsgemeinde bedeuten das Abführen von Gewerbesteuern von > 80% an die Verbandsgemeinde und Kreis
  • Auch ist mittelfristig die finanzielle Lage sehr angespannt
  • Von den sprudelnden Steuerquellen für Bund, Länder und Gemeinden kommt in Merxheim spürbar nichts an
  • Prüfung der Finanzen der Gemeinde oft nur schwer nachvollziehbar
  • Verändern kann man nur etwas in kleinerem Umfang durch das Engagement im Ehrenamt

 

 

 

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