Stefan Ottenbreit und Bernd Kissel führen die Liste der Freien Wählergemeinschaft Merxheim e.V. an. Der 2. Vorsitzende und der Fraktionsvorsitzende werden auf den Plätzen 1 und 2 für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 von der FWG Merxheim ins Rennen geschickt. Ottenbreit und Kissel wurden neben weiteren 17 Kandidaten bereits [...]
Diskutierte Themen in der FWG Fraktion bzw. in Ausschüssen und Gemeinderatssitzungen in den letzten 12 Monaten: Hochwasserschutz Konzept Einbau von Stolpersteinen Anlegung eines Wiesengrabfeldes Ausweisung eines Neubaugebiets für Merxheim Spielplatz Sanierungen Haltestreifen auf Nebenstraßen Fettabscheider Mehrzweckhalle Probleme mit der Heizung in der Mehrzweckhalle Nachtragshaushalt der Ortsgemeinde war nicht genehmigt [...]
- Intensive Diskussion um verschiedene Varianten in der FWG Mitgliederversammlung 2017 - Klares Votum der FWG Mitglieder für ein einfaches Konzept (ähnlich Meddersheim) - FWG konnte sich mit 5 Stimmen im Rat leider nicht durchsetzen - Mehrheit der Ratsmitglieder stimmte für eine Lösung mit ausgemauertem Unterbau, ähnlich dem Odernheimer Friedhof [...]
- letzte Änderung war 2009 - Gebühren ab 1.1.2019 sind z.T. stark erhöht worden; angepasst an Gebührenordnung anderer Gemeinden - Veränderungen aufgrund des neuen Wiesengrabfeldes - Standsicherheit von Grabmalen (Beauftragung an Fa.Becker / 3 Jahre) - auf Antrag der FWG Fraktion konnte die alte Regelung, zu Beisetzungen, auch am Freitag [...]
Veränderte klimatische Bedingungen; oft sehr lokale Unwetterlagen Starkregen 2016 mit Folgen u.a. für altes Neubaugebiet / Albach / Holzbrücke Hochwasserschutz Konzept auf Verbandsgemeinde in Diskussion / Vorbereitung Albach ist ein Gewässer 3.Ordnung, d.h. die Ortsgemeinde kann nicht autark Entscheidungen treffen Erste Begehung in 2018; Verrohrung der Albach ist Diskussionsgegenstand: Öffnung [...]
Finanzsituation der Ortsgemeinde Merxheim beschämend; kein Geld für Spielplätze! Begehung aller Spielplätze des Bau-Ausschusses im Oktober Winchendeller Weiher: Aufstellen und Anbringen einer langen Rutsche durch die Gruppe der rüstigen Rentner Spielplatz am Rathaus: Spende der Bürkle-Stiftung und der Voba für die Beschaffung einer Rutsche Spielplatz Altes Neubaugebiet: Auf Anregung von [...]
Zusammenführung der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim zur neuen Verbandsgemeinde Nahe / Glan Hintergrund: Intension des rheinländpfälzischen Innen-Ministeriums zur Reduktion von Verwaltungskosten (Abbau von ca. 10 Personen aus beiden Verwaltungen über die nächsten Jahre) Der Fusionsvertrag wurde am 11.September 2018 von beiden Verbandsgemeinderäten beschlossen Wenn mehr als 50% der Ortsgemeinderäte [...]
Antrag der FWG Fraktion im Januar 2017 im Ortsgemeinderat zur Beratung und Ausweisung eines Neubaugebiets in Merxheim Begründung: es stehen keine Bauplätze im Neubaugebiet Hunolsteiner Strasse mehr zur Verfügung und auch fast alle leerstehenden Häuser im Ortskern haben bereits neue Besitzer In der Gemeinderatssitzung im Februar 2017 stellten wir als [...]
Jahrelange Diskussion um eine Erneuerung der L232; wurde stets abgelehnt wegen fehlender Budgets Anfang 2018 überraschende Wende: Infrastrukturgelder könnten als Zuschuß zur Verfügung gestellt werden Juni 2018: Ortstermin mit Verbandsgemeinde und dem Landesbetrieb Mobilität (LBM): Prüfung der Durchlässigkeit in den Bereichen Kindergarten / Bruchgasse / Hunolsteiner Straße Kanalüberprüfung und ggf. [...]
Finanzsituation der Ortsgemeinde Merxheim ist sehr angespannt Hohe Auflagen der Verbandsgemeinde bedeuten das Abführen von Gewerbesteuern von > 80% an die Verbandsgemeinde und Kreis Auch ist mittelfristig die finanzielle Lage sehr angespannt Von den sprudelnden Steuerquellen für Bund, Länder und Gemeinden kommt in Merxheim spürbar nichts an Prüfung der Finanzen [...]